Die Pressemeldungen der CDU Rheinland Pfalz der 11. Kalenderwoche. Die Themen: Steillagenweinbau, Alexander Licht ist neuer wirtschaftspolitischer Sprecher, ITB - Internationale Tourismusbörse, Geothermie, Welterbrauchertag am 15. März 2009, Landesparteiausschuss


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Die Pressemeldungen der CDU Rheinland Pfalz der 10. Kalenderwoche. Die Themen: Heim- und Wohnformen-Gesetzentwurf der CDU, VBE-Umfrage zur Grundschulreform, Beamtenbesoldung / Tarifverhandlungen, Bertelsmann Stiftung / Lage der kommunalen Finanzen, Washingtoner Erklärung, Nürburgring, Neubesetzung von Sprecherfunktionen und Ausschussmitgliedschaften, Kopftuchverbot, Jobcenter, Plenardebatte / Nürburgring, Störsender in Justizvollzugsanstalten, Nürburgring / Kreditabsicherung



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Aus aktuellem Anlass diskutierte die CDU-Stadtratsfraktion das Thema "Sicherheit in Zweibrücken" mit der Leitung der Polizeiinspektion und den leitenden Mitarbeitern des städtischen Ordnungsamtes.


weiterlesen... 'Sicherheit für den Bürger - CDU-Fraktion im Gespräch mit Polizei und Ordnungsamt'

Die Pressemeldungen der CDU Rheinland Pfalz der 9. Kalenderwoche. Die Themen: Mögliches NPD-Verbotsverfahen / V-Leute, Flughafen Hahn / CDU trifft sich mit Hessen, SPD "verkauft" Leitlinien für die Kommunalwahl zweimal, Rechnungshofbericht 2009, Opel-Kundgebung in Kaiserslautern, Polizeiliche Kriminalstatistik 2008, Kommunal- und Verwaltungsreform: Über 30 Kommunen sollen fusionieren



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Die Pressemeldungen der CDU Rheinland Pfalz der 8. Kalenderwoche. Die Themen: Bezuschussung künstlicher Befruchtungen, PK Landesregierung / eGovernment, Regierungssprecher / Hahn, Entwurf neues Hochschulgesetz, Christoph Böhr, Kohlekraftwerk Mainz, Neuordnung der Jobcenter, Offener Brief des KMW-Betriebsrates


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Die Pressemeldungen der CDU Rheinland Pfalz der 7. Kalenderwoche. Die Themen: Wasserschutzpolizei Mainz sucht neues Domizil, Bildungsausgaben in Rheinland-Pfalz, Energiepolitik / Kernkraft, Ausbildungsbilanz 2008, Kampagne zur Alkoholprävention "Mach dir nix vor!", Konjunkturpaket II, Verleumdungsfall Banzer, Warnstreik im öffentlichen Dienst, Kosten des neuen Corporate Design der LReg, Landesuntersuchungsamt / Probenrückstände, Bundestag verabschiedet Konjunkturpaket II / Handlungskatalog im Land schnell vorlegen


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Die Pressemeldungen der CDU Rheinland Pfalz der 6. Kalenderwoche. Die Themen: Konjunkturpaket II, Zukunft des Flughfens Hahn, Tourismus in Rheinland-Pfalz, 150 Lehrerverträge noch nicht verlängert / Unterrichtsausfall, Jahrestag der Brandkatastrophe in Ludwigshafen, Situation des Schulsports in Rheinland-Pfalz, Kopftuchverbot an Schulen, 60. Geburtstag von Kurt Beck, Verabschiedung des Spielbankgesetzes im Landtag Rheinland-Pfalz, Flughafen Hahn, Plenarsitzung / Nürburgring, Pendlerpauschale, Energiepolitik / Atomkraft, 100 Millionen Euro Spende für Mainzer Universität, Föderalismuskommission


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Die Pressemeldungen der CDU Rheinland Pfalz der 5. Kalenderwoche. Die Themen: Kfz-Steuerreform, Verunreinigung Laacher See, Bilanz Kampagne "Unterrichtsausfall", Schließung von Coca-Cola, Flughafen Hahn, Gewerkschaft beklagt Zustand der Schulen in Rheinland-Pfalz, Gegen eine "Lehrerausbildung light", Zukunft des Flughafen Hahn


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Unterstützung für beide Krankenhäuser
Die CDU-Stadtratsfraktion unterstützt die Bemühungen des Evangelischen Krankenhauses und des St. Elisabeth Krankenhauses Fördermittel aus dem "Konjunkturprogramm II" der Bundesregierung für dringliche Umbau- und Sanierungsmaßnahmen zu erhalten.


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Auf Kritik stößt bei der CDU-Stadtratsfraktion das alljährlich wiederkehrende Vorgehen des EBZ bei der Sanierung von Gehwegschäden. Jürgen Kroh, CDU-Sprecher im Bauausschuss : „Alle Jahre wiederholt sich wie ein Ritual der gleiche Vorgang an nahezu den gleichen Stellen  : 

weiterlesen... 'CDU für nachhaltige Sanierung von Schäden an Gehwegen'